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AGAPLESION EV. KLINIKUM SCHAUMBURG gemeinnützige GmbH

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Zum Schaumburger Klinikum 1
31683 Obernkirchen
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18x HR-Bekanntmachungen:

2010-06-15:
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 27.08.2009. Die Gesellschafterversammlung vom 09.02.2010 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 13 (Aufsichtsrat) beschlossen. Die Gesellschafterversammlung vom 31.03.2010 hat die erneute Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 13 (Aufsichtsrat) beschlossen. Geschäftsanschrift: Herminenstraße 12, 31675 Bückeburg. Gegenstand: 1. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheits- und des Wohlfahrtswesens sowie der Bildung und Erziehung. Sie dient im Rahmen ihrer sachlichen Möglichkeiten nach Maßgabe der Allgemeinen Vertragsbestimmungen (AVB) sowie im Bereich Medizinischer Versorgungszentren nach Maßgabe der anwendbaren gesetzlichen und vertraglichen Bestimmungen der stationären, teilstationären und ambulanten Untersuchung, Behandlung und Pflege von Patienten und der Heilung von Kranken und Hilfsbedürftigen ohne Rücksicht auf deren Konfession, Herkunft, Staatsangehörigkeit, Geschlecht und Wohnsitz. Darüber hinaus dient die Gesellschaft der Aus-, Fort- und Weiterbildung von Krankenhauspersonal. 2. Der Zweck wird insbesondere verwirklicht durch das Errichten und Betreiben von Krankenhäusern und vergleichbaren Hilfsangeboten, durch den Betrieb von entsprechenden Ausbildungsstätten sowie durch das Errichten und Betreiben von unter ärztlicher Leitung stehenden gemeinnützigen Medizinischen Versorgungszentren im Sinne des § 95 Sozialgesetzbuch V. 3. Die Gesellschaft kann unter Beachtung der Vorschriften für steuerbegünstigte Gesellschaften alle Geschäfte eingehen, die der Erreichung oder Förderung des Gesellschaftszweckes dienen, insbesondere auch andere Gesellschaften oder Einrichtungen gründen oder sich an ihnen beteiligen. 4.Die Gesellschaft kann alle zur Unterhaltung der genannten Einrichtungen notwendigen Nebenbetriebe und flankierenden Einrichtungen gründen, betreiben oder sich daran beteiligen. Stammkapital: 25.000,00 EUR. Allgemeine Vertretungsregelung: Die Gesellschaft hat ein bis drei Geschäftsführer. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, ist dieser stets alleinvertretungsberechtigt. Sind mehr als ein Geschäftsführer bestellt, wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer gemeinsam oder durch einen Geschäftsführer zusammen mit einem Prokuristen vertreten. Geschäftsführer: Kruse, Klaus, Bad Eilsen, *14.05.1951.

2010-11-04:
Die Gesellschafterversammlung vom 31.08.2009 hat zum Zwecke der Übernahme von Vermögensteilen der Krankenhaus Bethel zu Bückeburg, Stiftung kirchlichen Rechts mit Sitz in Bückeburg (Amtsgericht Stadthagen HRA 200205) im Wege der Ausgliederung die Erhöhung des Stammkapitals um 1.475.000,00 EUR auf 1.500.000,00 EUR und die entsprechende Änderung der Satzung in § 4 (Höhe und Einteilung des Stammkapitals) beschlossen. Die Kapitalerhöhung ist durchgeführt.

2010-11-04:
Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 27.08.2009 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 31.08.2009 und der Vertreterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 31.08.2009 Teile des Vermögens der Krankenhaus Bethel zu Bückeburg, Stiftung kirchenlichen Rechts mit Sitz in Bückeburg (Amtsgericht Stadthagen HRA 200205) als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung übernommen. Die Ausgliederung wird erst wirksam mit Eintragung auf dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Ausgliederung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Ausgliederung in das Register des Sitzes desjenigen Rechträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekannt gemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Ausgliederung die Erfüllung der Forderung gefährdet wird.

2010-11-24:
Die Ausgliederung ist mit der Eintragung auf dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers am 04.11.2010 wirksam geworden.

2011-04-08:
Die Gesellschafterversammlung vom 18.01.2011 hat die komplette Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Vertretungsbefugnis geändert, nun: Geschäftsführer: Kruse, Klaus, Bad Eilsen, *14.05.1951, einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Bestellt als Geschäftsführer: Eppmann, Claus, Minden, *27.09.1959, einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.

2011-12-30:
Die Liste der Mitglieder des Aufsichtsrats ist zum Handelsregister eingereicht.

2013-01-10:
Nicht mehr Geschäftsführer: Kruse, Klaus, Bad Eilsen, *14.05.1951. Bestellt als Geschäftsführer: Freiherr von Follenius, Ralph, Neu-Isenburg, *14.01.1958, mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.

2014-03-24:
Die Gesellschafterversammlung vom 21.08.2013 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages und mit ihr die Änderung der Firma und des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Geändert, nun: Neue Firma: AGAPLESION EV. KRANKENHAUS Bethel gemeinnützige GmbH. Geändert, nun: 1. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, die Förderung der Altenhilfe, die Pflege von Kranken und alten Menschen sowie die Hilfe für Bedürftige nach christlichen Grundsätzen und in Verbindung damit die christliche Seelsorge und die Förderung der Berufsbildung sowie der Wissenschaft und Forschung. Zweck der Gesellschaft ist es auch, anderen steuerbegünstigten Körperschaften insbesondere zur Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens sowie zur Förderung der Altenhilfe Mittel nach Maßgabe des § 58 Nr. 1 Abgabenordnung zu beschaffen und weiterzuleiten. Der mittelbare Zweck wird durch die Sammlung von Spenden verwirklicht. Die Zweckverwirklichung kann auch durch die Vergabe von zinsgünstigen und zinslosen Darlehen erfolgen. Gegenstand der Gesellschaft ist der Betrieb von diakonischen Einrichtungen wie Krankenhäusern, Medizinische Versorgungszentren, Heimen und Einrichtungen der Rehabilitation sowie des betreuten Seniorenwohnens, Alten- und Krankenpflege, die ambulante und stationäre Behandlung und Pflege von Kranken nach den Grundsätzen der christlichen Krankenpflege. In ihren Einrichtungen unterhält die Gesellschaft Kapellen, die für Gottesdienste und andere gottesdienstliche Feiern bzw. Veranstaltungen zur Verfügung stehen. Ferner fördert die Gesellschaft die Aus-, Fort- und Weiterbildung in medizinischen und pflegerischen Berufen, sowie die medizinische und pflegerische Grundlagenforschung und klinisch angewandte Forschung, die der Allgemeinheit zugutekommt, insbesondere auf dem Gebiet der Geriatrie durch Durchführung eigener steuerbegünstigter wissenschaftlicher Projekte. Im Rahmen ihrer Aufgaben beschafft die Gesellschaft Mittel zu deren Verwendung. 2. Die Gesellschaft ist berechtigt, alle Geschäfte zu betreiben, die dem steuerbegünstigten Zweck der Gesellschaft dienen. Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe erwerben, errichten oder pachten. Die Gesellschaft darf sich Hilfspersonen im Sinne des § 57 Absatz 1 Satz 2 Abgabenordnung bedienen. Darüber hinaus darf die Gesellschaft sich unmittelbar oder mittelbar an anderen gemeinnützigen Unternehmen mit gleichen oder ähnlichen Zwecken beteiligen, sowie die Betriebsführung von anderen Unternehmen und Rechtsträgern mit vergleichbarer Zielsetzung übernehmen. Die Gesellschaft kann Zweigniederlassungen errichten. 3. In Umsetzung des Gesellschaftszweckes wird mit dem Ziel der Weiterentwicklung einer patienten-, bewohnerorientierten, bedarfsgerechten Medizin und Krankenversorgung und der nachhaltigen Sicherung der dauerhaften Tätigkeitsausübung - das Krankenhaus Bethel Bückeburg (Ev. Krankenhaus Bethel gemeinnützige GmbH) mit seinen bettenführenden und nicht-bettenführenden Abteilungen - das Privatkrankenhaus Reiche (Krankenhaus Bethel GmbH) - das Medizinisches Versorgungszentrum Bückeburg mit Zweitsitz Rinteln (Medizinisches Versorgungszentrum am Krankenhaus Bethel in Bückeburg gGmbH) - das Medizinisches Versorgungszentrum Stadthagen (Medizinisches Versorgungszentrum Stadthagen gGmbH) geführt. Die Gesellschaft ist offen, weitere soziale Einrichtungen im Sinne von Absatz 1 zu übernehmen bzw. zu betreiben. Allgemeine Vertretungsregelung geändert, nun: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.

2014-05-07:
Firma von Amts wegen berichtigt, nun: AGAPLESION EV. KRANKENHAUS BETHEL Bückeburg gemeinnützige GmbH.

2014-05-08:
Nicht mehr Geschäftsführer: Freiherr von Follenius, Ralph, Neu-Isenburg, *14.01.1958. Vertretungsbefugnis geändert, nun: Geschäftsführer: Eppmann, Claus, Minden, *27.09.1959, mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Bestellt als Geschäftsführer: Fortmann, Diana, Stemwede, *10.06.1981; Geißler-Nielsen, Bettina, Darmstadt, *12.06.1966, jeweils mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.

2014-11-10:
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 15.08.2014 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 15.08.2014 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 15.08.2014 mit der Krankenhaus Bethel Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Bückeburg (Amtsgericht Stadthagen HRB 2729) verschmolzen. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekannt gemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung der Forderung gefährdet wird.

2014-11-24:
Nicht mehr Geschäftsführer: Eppmann, Claus, Minden, *27.09.1959.

2014-11-24:
Bestellt als Geschäftsführer: Dr. med. Rogge, Achim, Buxtehude, *31.08.1964, mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.

2017-03-06:
Die Gesellschafterversammlung vom 23.12.2016 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages und mit ihr die Änderung der Firma und des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Neue Firma: AGAPLESION EV. KLINIKUM SCHAUMBURG gemeinnützige GmbH. Neuer Unternehmensgegenstand: 1. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, die Pflege von Kranken und die Hilfe für Bedürftige nach christlichen Grundsätzen und in Verbindung damit die christliche Seelsorge sowie die Förderung der Berufsbildung und der Wissenschaft und Forschung. Dies schließt alle Menschen ohne Rücksicht auf Religion, Rasse, Abstammung oder politische Überzeugung ein. Zweck der Gesellschaft ist es auch, anderen steuerbegünstigten Körperschaften insbesondere zur Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens sowie zur Förderung der Altenhilfe Mittel nach Maßgabe des § 58 Nr. 1 Abgabenordnung zu beschaffen und weiterzuleiten. Der mittelbare Zweck wird durch die Sammlung von Spenden verwirklicht. Die Zweckverwirklichung kann auch durch die Vergabe von zinsgünstigen und zinslosen Darlehen erfolgen. Gegenstand der Gesellschaft ist der Betrieb von diakonischen Einrichtungen wie Krankenhäusern, Medizinischen Versorgungszentren, die ambulante, teilstationäre und stationäre Behandlung und Pflege von Kranken nach den Grundsätzen der christlichen Krankenpflege. Ferner fördert die Gesellschaft die Aus-, Fort- und Weiterbildung in medizinischen und pflegerischen Berufen, sowie die medizinische und pflegerische Grundlagenforschung und klinisch angewandte Forschung, die der Allgemeinheit zugutekommt, insbesondere auf dem Gebiet der Geriatrie durch Durchführung eigener steuerbegünstigter wissenschaftlicher Projekte. Im Rahmen ihrer Aufgaben beschafft die Gesellschaft Mittel zu deren Verwendung. 2. Die Gesellschaft ist berechtigt, alle Geschäfte zu betreiben, die dem steuerbegünstigten Zweck der Gesellschaft dienen. Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe erwerben, errichten oder pachten. Die Gesellschaft darf sich Hilfspersonen im Sinne des § 57 Absatz 1 Satz 2 Abgabenordnung bedienen. Darüber hinaus darf die Gesellschaft sich unmittelbar oder mittelbar an anderen gemeinnützigen Unternehmen mit gleichen oder ähnlichen Zwecken beteiligen, sowie die Betriebsführung von anderen Unternehmen und Rechtsträgern mit vergleichbarer Zielsetzung übernehmen. Die Gesellschaft kann Zweigniederlassungen errichten. 3. In Umsetzung des Gesellschaftszweckes wird mit dem Ziel der Weiterentwicklung einer patienten-, bedarfsgerechten Medizin und Krankenversorgung und der nachhaltigen Sicherung der dauerhaften Tätigkeitsausübung das AGAPLESION EV. KLINIKUM SCHAUMBURG in Obernkirchen, Niedersachsen, mit seinen bettenführenden und nicht-bettenführenden Abteilungen geführt. Die Gesellschaft ist offen, weitere soziale Einrichtungen im Sinne von Absatz 1 zu übernehmen bzw. zu betreiben.

2018-01-17:
Die Gesellschafterversammlung vom 14.12.2017 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 beschlossen. Änderung zur Geschäftsanschrift: Zum Schaumburger Klinikum 1, 31683 Obernkirchen.

2018-03-23:
Nicht mehr Geschäftsführer: Geißler-Nielsen, Bettina, Darmstadt, *12.06.1966.

2018-12-10:
Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. med. Rogge, Achim, Buxtehude, *31.08.1964. Vertretungsbefugnis geändert, nun: Geschäftsführer: Fortmann, Diana, Stemwede, *10.06.1981, einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.

2019-05-09:
Bestellt als Geschäftsführer: Ellerhoff, Marko, Detmold, *11.04.1975, einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.