16x HR-Bekanntmachungen:

2011-09-28:
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 11.07.2011 Die Gesellschafterversammlung vom 01.09.2011 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 Satz 1(Firma, bisher: Mainsee 736. V V GmbH) und § 1 Satz 2 (Sitz) und mit ihr die Sitzverlegung von Frankfurt am Main (bisher Amtsgericht Frankfurt am Main, HRB 91443) nach Schwalbach am Taunus beschlossen. Ferner wurden § 1 Satz 3 (Geschäftsjahr), § 2 (Unternehmensgegenstand) und § 3 (Stammkapital) geändert. Geschäftsanschrift: Sulzbacher Str. 40, 65824 Schwalbach am Taunus. Gegenstand: Gegenstand des Unternehmens ist der Verkauf, die Vermarktung und der Vertrieb von Lebensmitteln, insbesondere, aber nicht ausschließlich, von Pringles-Produkten. Stammkapital: 25.000,00 EUR. Allgemeine Vertretungsregelung: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Nicht mehr Geschäftsführerin: Hundt, Angelika, Wesseling, *02.11.1975. Bestellt als Geschäftsführer: Heinrichs, Bernhard, Pulheim, *05.08.1954; Dr. Hublé, Jörn, Kelkheim (Taunus), *20.06.1966, jeweils mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Einzelprokura mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Stegbauer, Joseph, Cincinnati, USA, *18.10.1968.

2013-06-26:
Die Gesellschafterversammlung vom 12.06.2013 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 1 Ziffer 1.1 (Firma), 1 Ziffer 1.2 (Sitz) und mit ihr die Sitzverlegung nach Kronberg im Taunus sowie § 2 (Unternehmensgegenstand) beschlossen. Firma geändert, nun: Neue Firma: Braun Intellectual Property GmbH. Sitz verlegt, nun: Neuer Sitz: Kronberg im Taunus. Geändert, nun: Geschäftsanschrift: Frankfurter Straße 145, 61476 Kronberg im Taunus. Gegenstand geändert, nun: Neuer Gegenstand: Der Erwerb, das Halten, die Lizensierung und Verwaltung sowie die weitere Entwicklung von geistigem Eigentum und geistigen Eigentumsrechten wie Marken und Patente und die Erfindung und Entwicklung neuen geistigen Eigentums und die Beantragung, Verwaltung und Nutzung von Produktregistrierungen im Zusammenhang mit elektrischen, elektronischen und/oder mechanischen Konsumgütern.

2013-09-18:
Mit der Procter & Gamble Germany GmbH & Co Operations oHG mit Sitz in Schwalbach am Taunus (Amtsgericht Königstein im Taunus, HRA 2867) als herrschendem Unternehmen ist am 15.08.2013 ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag abgeschlossen. Ihm haben die Gesellschafterversammlungen vom 29.08.2013 und 04.09.2013 zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen.

2014-01-15:
Die Gesellschafterversammlung vom 12.06.2013 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 1 Ziffer 1.1 (Firma), 1 Ziffer 1.2 (Sitz) und mit ihr die Sitzverlegung nach Kronberg im Taunus sowie § 2 (Unternehmensgegenstand) beschlossen. Firma geändert, nun: Neue Firma: Braun Intellectual Property GmbH. Sitz verlegt, nun: Neuer Sitz: Kronberg im Taunus. Geändert, nun: Geschäftsanschrift: Frankfurter Straße 145, 61476 Kronberg im Taunus. Gegenstand geändert, nun: Neuer Gegenstand: Der Erwerb, das Halten, die Lizensierung und Verwaltung sowie die weitere Entwicklung von geistigem Eigentum und geistigen Eigentumsrechten wie Marken und Patente und die Erfindung und Entwicklung neuen geistigen Eigentums und die Beantragung, Verwaltung und Nutzung von Produktregistrierungen im Zusammenhang mit elektrischen, elektronischen und/oder mechanischen Konsumgütern.

2014-06-25:
Die Gesellschafterversammlung vom 13.06.2014 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages, insbesondere die Änderung in den §§ 1 (Firma/Geschäftsjahr) und 2 (Unternehmensgegenstand) beschlossen. Firma -nach Verschmelzung- geändert, nun: Neue Firma: Braun GmbH. Gegenstand geändert, nun: Neuer Gegenstand: Der Erwerb, das Halten, die Lizensierung und Verwaltung sowie die weitere Entwicklung von geistigem Eigentum und geistigen Eigentumsrechten wie Marken und Patente und die Erfindung und Entwicklung neuen geistigen Eigentums und die Beantragung, Verwaltung und Nutzung von Produktregistrierungen im Zusammenhang mit industriellen Erzeugnissen, insbesondere elektrischen, elektronischen, mechanischen, feinmechanischen, optischen und anderen Konsumgütern sowie das Halten von Beteiligungen an anderen Unternehmen. Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 13.06.2014 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag mit der Braun GmbH mit Sitz in Kronberg im Taunus (Amtsgericht Königstein i. Ts., HRB 4711) verschmolzen. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG bekannt gemacht worden ist, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

2014-07-31:
Nicht mehr Geschäftsführer: Heinrichs, Bernhard, Pulheim, *05.08.1954; Dr. Hublé, Jörn, Kelkheim (Taunus), *20.06.1966. Bestellt als Geschäftsführerin: Buschhoff, Bettina, Idstein, *30.03.1967; Väliaho, Pirjo, Königstein im Taunus, *15.09.1954, jeweils mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Loebus, Peter Constantin, Bad Homburg v.d. Höhe, *03.07.1971; Schömer, Alfons, Kleinmachnow, *28.06.1960, jeweils mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Prokura erloschen: Stegbauer, Joseph, Cincinnati, USA, *18.10.1968. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer: Bastel, Tobias, Lich, *02.03.1977; Gobbers, Ralf, Glashütten, *12.08.1959; Grab, Brigitte, Darmstadt, *10.05.1960; Dr. Günzler, Nicolas Alexander, Plankstadt, *23.02.1969; Heinrichs, Bernhard, Pulheim, *05.08.1954; Hirsch, Uwe, Griesheim, *17.04.1959; Dr. Hublé, Jörn, Kelkheim (Taunus), *20.06.1966; Katzenski, Frauke, Dreieich, *02.06.1978; Dr. Pieroth, Guido, Kronberg im Taunus, *17.07.1973.

2015-01-29:
Bestellt als Geschäftsführer: Kallerhoff, Franz-Olaf, Idstein, *15.05.1963; Schamberg, Stefan, Usingen, *12.04.1958, jeweils mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Nicht mehr Geschäftsführerin: Väliaho, Pirjo, Königstein im Taunus, *15.09.1954.

2015-07-22:
Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer: Weidele-Ebersbach, Regina, Bad Soden am Taunus, *25.10.1969. Prokura erloschen: Dr. Pieroth, Guido, Kronberg im Taunus, *17.07.1973.

2016-02-04:
Nicht mehr Geschäftsführer: Schömer, Alfons, Kleinmachnow, *28.06.1960. Prokura erloschen: Hirsch, Uwe, Griesheim, *17.04.1959. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer: Kremer, Veronique, Schwalbach am Taunus, *23.06.1966; Stolze, Carina, Frankfurt am Main, *27.12.1979.

2016-03-24:
Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer: Zinßer, Andreas, Dreieich, *31.07.1961.

2016-11-11:
Prokura erloschen: Dr. Günzler, Nicolas Alexander, Plankstadt, *23.02.1969.

2020-09-16:
Nicht mehr Geschäftsführerin: Buschhoff, Bettina, Idstein, *30.03.1967. Bestellt als Geschäftsführer: Weber, Matthias, Königstein im Taunus, *27.06.1962, mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.

2021-07-19:
Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Brümmer, Angela, Mainz-Kostheim, *16.12.1971.

2021-12-20:
Bestellt als Geschäftsführerin: Neubauer, Verena, Bad Homburg v. d. Höhe, *14.11.1974; Teckentrup, Astrid, Königstein im Taunus, *10.01.1967, jeweils mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Nicht mehr Geschäftsführer: Bauer, Janis, Bad Homburg v. d. Höhe, *01.12.1974; Kallerhoff, Franz-Olaf, Idstein, *15.05.1963.

2022-02-24:
Prokura erloschen: Zinßer, Andreas, Dreieich, *31.07.1961.

2022-05-18:
Prokura erloschen: Heinrichs, Bernhard, Pulheim, *05.08.1954.