26x HR-Bekanntmachungen:

2009-07-03:
Firma: Oberberg Klinische Betriebsgesellschaft mbH Sitz / Zweigniederlassung: Berlin; Geschäftsanschrift:; Charlottenstr. 60, 10117 Berlin Gegenstand: Erbringung von Pflegedienstleistungen und Zurverfügungstellung von Räumen und Einrichtungen nebst medizinischen Geräten gegenüber Ärzten und Therapeuten, insbesondere in/an den Standorten der Oberbergkliniken. Die Gesellschaft erbringt keine ärztlichen Leistungen. Stamm- bzw. Grundkapital: 3.000.000,00 EUR Vertretungsregelung: Ist ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, wird die Gesellschaft gemeinschaftlich durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Alleinvertretungsbefugnis kann erteilt werden. Geschäftsführer:; 1. Gormanns, Karl Heinz, *26.03.1948, Appenweier; mit der Befugnis die Gesellschaft allein zu vertreten mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter abzuschließen; War Geschäftsführer:; 2. Dr. Mundle, Götz, *02.08.1960, Freiburg i. Br. Rechtsform: Gesellschaft mit beschränkter Haftung; Gesellschaftsvertrag vom: 05.11.1987 zuletzt geändert durch Beschluss vom 30.11.2008 Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 18.03.2009 ist der Sitz der Gesellschaft von 78132 Hornberg (Amtsgericht Freiburg i. Br., HRB 680293) nach Berlin verlegt und der Gesellschaftsvertrag geändert in § 1 (Firma, Sitz). Rechtsverhaeltnis: Die Gesellschaft (übertragender Rechtsträger) hat nach Maßgabe des Spaltungsplans vom 30.11.2008 und des Versammlungsbeschlusses vom 12.12.2008 aus ihrem Vermögen den Teilbetrieb ärztlicher Bereich zum Zwecke der Neugründung der Gesellschaft mit beschränkter Haftung Oberberg Therapie GmbH mit Sitz in Hornberg (Amtsgericht Freiburg i. Br., HRB 703163) auf diese ausgegliedert (Ausgliederung zur Neugründung). Bemerkung: Tag der ersten Eintragung: 16.11.1987.

2011-06-17:
Rechtsform: Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 04.05.2011 ist der Gesellschaftsvertrag geändert in den §§ 5, 15 (jeweils den Aufsichtsrat betreffend)..

2012-02-15:
Rechtsform: Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 08.02.2012 ist der Gesellschaftsvertrag geändert in § 5 Abs. 3 (Gesellschaftsführung und Vertretung) und § 6 Abs. 3 Satz 1 (Gesellschafterbeschlüsse). § 6 Abs. 1 lit. e) (Gesellschafterbeschlüsse), § 10 (Verfügung über Geschäftsanteile/Vorkaufsrecht) und § 15 (Aufsichtsrat) des Gesellschaftsvertrages sind aufgehoben und die Nummerierung des Gesellschaftsvertrages entsprechend angepasst..

2012-03-07:
Rechtsform: Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 28.02.2012 ist der Gesellschaftsvertrag geändert in § 1 (Geschäftsjahr)..

2012-04-11:
Rechtsverhaeltnis: Es besteht ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag mit der Oberberg Kliniken Holding GmbH mit Sitz in München (Amtsgericht München, HRB 195255), dem die Gesellschafterversammlung durch Beschluss vom 26.03.2012 zugestimmt hat..

2012-10-09:
Geschäftsführer:; 3. Dr. Almeling, Michael, *30.11.1961, Berlin; mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter abzuschließen; Änderung zu Nr. 1:; zur Vertretungsbefugnis; Geschäftsführer:; Gormanns, Karl Heinz; mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter abzuschließen.

2012-12-19:
Rechtsform: Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 05.12.2012 ist der Gesellschaftsvertrag geändert in § 1 Abs. 3 (Geschäftsjahr)..

2012-12-19:
Die Eintragung zu Nr. 3 ist von Amts wegen wie folgt berichtigt:; Geschäftsführer:; Prof. Dr. Almeling, Michael, *30.11.1961, Berlin; mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter abzuschließen.

2013-03-25:
Prokura: 1. von Haebler, Ulrich, *11.06.1969, Berlin; Prokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem weiteren Prokuristen mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen.

2013-04-04:
Nicht mehr Geschäftsführer:; 1. Gormanns, Karl Heinz.

2013-11-05:
Prokura: Änderung zu Nr. 1: Die Vertretungsbefugnis ist geändert. von Haebler, Ulrich; Einzelprokura mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen

2014-02-13:
Geschäftsführer: 4. Dr. Stödtler, Michael, *13.03.1961, Bad Nauheim; mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen; Prokura: Änderung zu Nr. 1: von Haebler, Ulrich; Prokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen

2014-06-26:
Rechtsverhaeltnis: Auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 23.05.2014 und der Zustimmungsbeschlüsse vom selben Tage ist die Oderberg Klinik Verwaltung GmbH mit Sitz in Berlin (Amtsgericht Charlottenburg, HRB 120796 B) durch Übertragung ihres Vermögens unter Auflösung ohne Abwicklung als Ganzes auf die Gesellschaft verschmolzen. Als nicht eingetragen wird veröffentlicht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, als bekannt gemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird. Das Recht, Sicherheitsleistung zu verlangen, steht Gläubigern nicht zu, die im Falle der Insolvenz ein Recht auf vorzugsweise Befriedigung aus einer Deckungsmasse haben, die nach gesetzlicher Vorschrift zu ihrem Schutz errichtet und staatlich überwacht ist.

2014-07-10:
Rechtsverhaeltnis: Die Eintragung betreffend die Verschmelzung (Eintragung Nummer 14) ist von Amts wegen berichtigt und wird wie folgt berichtigt eingetragen: Auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 23.05.2014 und der Zustimmungsbeschlüsse vom selben Tage ist die Oberberg Klinik Verwaltung GmbH mit Sitz in Berlin (Amtsgericht Charlottenburg, HRB 120796 B) durch Übertragung ihres Vermögens unter Auflösung ohne Abwicklung als Ganzes auf die Gesellschaft verschmolzen.

2016-04-14:
Nicht mehr Geschäftsführer: 4. Dr. Stödtler, Michael

2016-07-21:
Firma: Oberbergkliniken GmbH; Rechtsform: Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 23.06.2016 ist der Gesellschaftsvertrag abgeändert in § 1 . Rechtsverhaeltnis: Auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 23.06.2016 und der Zustimmungsbeschlüsse vom selben Tage ist die Oberberg Therapie GmbH mit dem Sitz in Berlin (AG Charlottenburg HRB 121496 B) durch Übertragung ihres Vermögens unter Auflösung ohne Abwicklung als Ganzes auf die Gesellschaft verschmolzen. Als nicht eingetragen wird veröffentlicht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, als bekannt gemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird. Das Recht, Sicherheitsleistung zu verlangen, steht Gläubigern nicht zu, die im Falle der Insolvenz ein Recht auf vorzugsweise Befriedigung aus einer Deckungsmasse haben, die nach gesetzlicher Vorschrift zu ihrem Schutz errichtet und staatlich überwacht ist.

2017-02-15:
Geschäftsführer: 5. Dr. Dankwardt, Roland, *17.01.1962, Hochheim am Main; mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen; Geschäftsführer: 6. Prof. Dr. Dr. Müller, Matthias J., *21.02.1963, Nieder-Olm; mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen

2017-05-15:
Gegenstand: Die Erbringung von Pflegedienstleistungen und die Zurverfügungstellung von Räumen und Einrichtungen nebst medizinischen Geräten gegenüber Ärzten und Therapeuten, insbesondere in/an den Standorten der Oberbergkliniken. Die Gesellschaft erbringt keine ärztlichen Leistungen. Rechtsform: Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 19.04.2017 ist der Gesellschaftsvertrag geändert in § 2 .

2017-05-30:
Gegenstand: Die Eintragung betreffend den Gegenstand ist von Amts wegen berichtigt und wird wie folgt berichtigt eingetragen: Die Erbringung von ärztlichen bzw. therapeutischen Leistungen und Pflegedienstleistungen und die Zurverfügungstellung von Räumen und Einrichtungen nebst medizinischen Geräten gegenüber Ärzten und Therapeuten, insbesondere in/an den Standorten der Oberbergkliniken.

2018-02-13:
Rechtsform: Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 07.02.2018 ist der Gesellschaftsvertrag neu gefasst.

2018-03-05:
Sitz / Zweigniederlassung: Geschäftsanschrift: Hausvogteiplatz 10, 10117 Berlin

2018-03-23:
Nicht mehr Geschäftsführer: 3. Prof. Dr. Almeling, Michael

2018-06-15:
Geschäftsführer: 7. Schietzel, Ilmarin B., *07.11.1980, Frankfurt am Main; mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen

2018-12-14:
Prokura: Änderung zu Nr. 1: Nunmehr: von Haebler, Ulrich; Prokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen mit der Befugnis zur Veräußerung und Belastung von Grundstücken

2019-03-13:
Nicht mehr Geschäftsführer: 5. Dr. Dankwardt, Roland

2020-01-02:
Gegenstand: Erwerb, der Betrieb und die Verwaltung von Krankenanstalten, Krankenhäusern, Kliniken, Heimen, Tageskliniken und sonstigen Einrichtungen der stationären und ambulanten Versorgung. Gegenstand des Unternehmens ist zudem die Erbringung von ärztlichen bzw. therapeutischen Leistungen und Pflegedienstleistungen und die Zurverfügungstellung von Räumen und Einrichtungen nebst medizinischen Geräten gegenüber Ärzten und Therapeuten, insbesondere in/an den Standorten der Oberbergkliniken. Die Gesellschaft ist zu allen Handlungen, Rechtsgeschäften und Dienstleistungen berechtigt, die im vorbezeichneten Zusammenhang anfallen oder sonst den Zwecken der Gesellschaft dienlich erscheinen; dazu gehört auch die Unterhaltung von gastronomischen Betrieben. Die Gesellschaft darf auch die Funktion einer Komplementär-GmbH in einer Personenhandelsgesellschaft übernehmen. Die Gesellschaft darf im In- und Ausland Tochtergesellschaften gründen und/oder Zweigniederlassungen errichten. Rechtsform: Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 19.12.2019 ist der Gesellschaftsvertrag neu gefasst.