RehaZentren der Deutschen Rentenversicherung Baden-Württemberg gemeinnützige GmbH
Formell
2007-04-02:
Die Gesellschafterversammlung vom 14.11.2006 hat durch vollständige Neufassung die Änderung des Gesellschaftsvertrages, insbesondere in § 4 (Stammkapital), sowie mit Nachtrag vom 06.02.2007 die Änderung von § 8 (Geschäftsführung; betr. Vertretung) beschlossen. Das Stammkapital ist durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 14.11.2006 um 4.975.000,00 EUR auf 5.000.000,00 EUR erhöht. Stammkapital nun: 5.000.000,00 EUR. Vertretungsbefugnis gemäß der abstrakten Vertretungsregelung geändert bei Geschäftsführer: Dr. Haun, Joachim, Sandhausen, *15.10.1964. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer: Beck, Martin Georg, Gerlingen, *10.12.1948; Kaiser, Klaus-Peter, Bad Bocklet, *22.08.1957.
2008-09-19:
Prokura geändert; nun: Einzelprokura: Kaiser, Klaus-Peter, Bad Bocklet, *22.08.1957. Prokura erloschen: Beck, Martin Georg, Gerlingen, *10.12.1948.
2009-02-16:
Geschäftsanschrift: Rotebühlstraße 133, 70197 Stuttgart. Bestellt als Geschäftsführer: Lux, Max, Bad Rappenau, *11.12.1948. Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Haun, Joachim, Sandhausen, *15.10.1964.
2009-02-16:
Die Gesellschaft hat am 09.02.2009 die Liste über die Zusammensetzung des Aufsichtsrats zum Handelsregister eingereicht.
2010-07-19:
Bestellt als Geschäftsführerin: Dr. Schaal, Constanze, Sonthofen, *06.07.1969. Nicht mehr Geschäftsführer: Lux, Max, Bad Rappenau, *11.12.1948.
2010-08-23:
Die Gesellschafterversammlung vom 29.07.2010 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Personenbezogene Daten von Amts wegen berichtigt bei Geschäftsführerin: Dr. Schaal, Constanze, Sonthofen, *06.06.1969.
2011-08-22:
Prokura erloschen: Kaiser, Klaus-Peter, Bad Bocklet, *22.08.1957.
2012-01-09:
Änderung der Geschäftsanschrift: Wilhelmsplatz 11, 70182 Stuttgart.
2012-09-17:
Personenbezogene Daten geändert bei Geschäftsführerin: Dr. Schaal, Constanze, Ofterschwang, *06.06.1969. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer: Hennch, Andreas, Radolfzell am Bodensee, *02.10.1967; Stecher, Inci Zoé, Stuttgart, *19.11.1975.
2013-06-03:
Personenbezogene Daten und Vertretungsbefugnis geändert bei (Stecher, Inci Zoé), nun: Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Morgenstern, Inci Zoé, Stuttgart, *19.11.1975. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Vertretungsbefugnis geändert, nun: Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Hennch, Andreas, Radolfzell am Bodensee, *02.10.1967.
2013-10-07:
Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen Prokuristen: Struck, Markus, Nürtingen, *29.05.1974. Vertretungsbefugnis geändert bei Hennch, Andreas, nun: Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen Prokuristen: Hennch, Andreas, Radolfzell am Bodensee, *02.10.1967; Vertretungsbefugnis geändert bei Morgenstern, Inci Zoè, nun: Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen Prokuristen: Morgenstern, Inci Zoé, Stuttgart, *19.11.1975.
2014-06-17:
Die Gesellschafterversammlung vom 23.04.2014 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Gegenstand geändert; nun: (1) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (AO). Die Gesellschaft ist selbstlos tätig, sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. (2) Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des Gesundheitswesens einschließlich Rehabilitation und Teilhabe behinderter, von Behinderung bedrohter und chronisch kranker Menschen, Prävention, Vor- und Nachsorge (Sozialgesetzbuch IX). (3) Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch - im Rahmen der sachlichen Möglichkeiten der Gesellschaft - erbrachten Leistungen, um unabhängig von der Ursache der Behinderung a) die Behinderung oder chronische Krankheit abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder ihre Folgen zu mindern, b) Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit oder Pflegebedürftigkeit zu vermeiden, zu überwinden, zu mindern oder eine Verschlimmerung zu verhüten sowie den vorzeitigen Bezug anderer Sozialleistungen zu vermeiden oder laufende Sozialleistungen zu mindern, c) die Teilhabe am Arbeitsleben entsprechend den Neigungen und Fähigkeiten dauerhaft zu sichern oder d) die persönliche Entwicklung ganzheitlich zu fördern und die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft sowie eine möglichst selbständige oder selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen oder zu erleichtern. (4) Die Aufgaben gemäß Abs. 3 werden vor allem verwirklicht durch das Unterhalten und das Betreiben ambulanter, teilstationärer und stationärer Einrichtungen, insbesondere der Rehaklinik Ob der Tauber (Bad Mergentheim), der Rehaklinik Am Kurpark (Bad Kissingen), der Rehaklinik Sonnhalde (Donaueschingen), der Rehaklinik Heidelberg- Königstuhl, der Rehaklink Überruh (Isny), der Rehaklinik Klausenbach (Nordrach), der Rehaklinik Baden-Baden, der Rehaklinik Glotterbad (Glottertal) und des Zentrums für Ambulante Psychosomatische Rehabilitation Freiburg sowie den damit zusammenhängenden ambulanten, teilstationären und stationären Einrichtungen. (5) Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die zur Erreichung des Gesellschaftswecks notwendig oder nützlich erscheinen und nach Maßgabe des § 30 SGB IV zulässig sind. Sie kann sich zur Aufgabenerfüllung einer Hilfsperson i.S.d. §57 Abs. 1 AO bedienen. (6) Soweit neben der Deutschen Rentenversicherung als Versicherungsträgerin oder ihren Verbänden auch sonstige Dritte an der Gesellschaft beteiligt sind, darf der Gesellschaftsanteil der Deutschen Rentenversicherung bzw. deren Verbände nicht weniger als 51 % betragen. (7) Die Gesellschaft darf sich zur Erfüllung ihres Gesellschaftszwecks an anderen Unternehmen im Gesundheits- und Rehabilitationsbereich im In- und Ausland beteiligen, derartige Unternehmen gründen und Zweigniederlassungen errichten sowie Beteiligungen halten. (8) Anzuzeigen sind den für die Gesellschafterin zuständigen Aufsichtsbehörden Maßnahmen der Gesellschaft, die nach § 85 Abs. 1 5GB IV genehmigungs- oder anzeigepflichtig wären ( 85 Abs. 5 5GB IV). Prokura erloschen: Morgenstern, Inci Zoé, Stuttgart, *19.11.1975.
2015-06-29:
Prokura erloschen: Hennch, Andreas, Radolfzell am Bodensee, *02.10.1967. Prokura geändert bei Struck, Markus; nun: Einzelprokura: Struck, Markus, Nürtingen, *29.05.1974.
2017-01-10:
Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen Prokuristen: Bahnmüller, Melanie, Stuttgart, *06.02.1977; Struck, Markus, Nürtingen, *29.05.1974.
2019-06-25:
Prokura erloschen: Struck, Markus, Nürtingen, *29.05.1974.