2020-01-20: Partnerschaft. Gegenstand: Die gemeinsame Berufsausübung zur Beratung in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes in Form einer Partnerschaft nach dem Partnerschaftsgesellschaftsgesetz. Zum Gegenstand gehören auch alle mit der gemeinschaftlichen Berufsausübung in Zusammenhang stehenden Geschäfte. Die Partnerschaft ist berechtigt, weitere Tätigkeiten auszuüben, die im Rahmen des anzuwendenden Berufsrechtes zugelassen sind. Jeder Partner vertritt einzeln. Partner: Daubert, Dimitri, Patentanwalt, Neuss, *17.05.1986; Eberlein-Van Hoof, Jasper Rudolf, Patentanwalt, Köln, *11.06.1961; Rütten, Peter Laurenz, Patentanwalt, Geilenkirchen, *02.12.1968; ter Smitten, Hans, Patentanwalt, Köln, *25.11.1963, jeweils mit der Befugnis, im Namen der Partnerschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.